so könnte in den USA eine Rundfunknachricht lauten, wenn ein Notstand eintritt.
In den USA wird bereits seit Sommer 2010 über eine Gesetzesinitiative diskutiert, die dem Präsidenten die Möglichkeit geben soll, im Fall eines akuten Notstands wesentliche Teile des Netzes stillzulegen. Der Gesetzentwurf wurde unter anderem von dem konservativen, parteilosen Abgeordneten Joe Lieberman eingebracht.
Die Frage ist natürlich, wovor soll die Abschaltung schützen und was ist ein Notstand?
Welcher Notstand rechtfertigt es, dass die Kommunikation zusammen bricht, das Internet und Telefonnetz stillgelegt wird? Wenn es eine Naturkatastrophe ist, müsste doch erst Recht die Kommunikation aufrecht erhalten bleiben. Tritt so etwas wie 9/11 ein, so sollte auch dann die Kommunikation und Berichterstattung möglich sein. Also was ist ein Notstand? Ist es wie in Ägypten, dass die Regierung damit die Kommunikation zwischen “regierungsfeindlichen” Gruppen verhindern will? Wäre Wikileaks ein derartiger Notstand für die USA? Ich weiß es nicht und finde keinen Grund, der eine derartige Maßnahme rechtfertigt. Kennt ihr einen derartigen Grund?
Auch die Frage, wovor die Regierung schützen möchte durch die Unterbindung von Berichterstattung und Kommunikation, erschließt sich mir nicht. Die einzige Idee: die Regierung möchte sich schützen. Aber wovor?
Laut ARD ist eine derartige Maßnahme nicht in Deutschland, Österreich und EU geplant.
Noch nicht …
